[{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"Article","@id":"https:\/\/www.esneuigkeiten.de\/das-prager-experiment\/#Article","mainEntityOfPage":"https:\/\/www.esneuigkeiten.de\/das-prager-experiment\/","headline":"Das Prager Experiment","name":"Das Prager Experiment","description":"Experiment: Die letzten Kommunalwahlen in Prag gewann die B\u00fcrgerdemokratische Partei. Mit einem Vorsprung von 79 Hundertstel Prozent vor den Piraten. Ein knapper Sieg, aber immerhin ein Sieg. 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Mit einem Vorsprung von 79 Hundertstel Prozent vor den Piraten. Ein knapper Sieg, aber immerhin ein Sieg. Mit einem R\u00fcckstand von einem bis zwei Prozent folgten die Aktivistenvereinigung \u201ePraha sob\u011b\u201c, die Koalition aus TOP 09 und STAN sowie ANO 2011. Das knappe Ergebnis des Wahlkampfs spiegelte sich auch in der Anzahl der gewonnenen Sitze wider. ODS 14, Piraten, \u201ePraha sob\u011b\u201c, die Koalition aus TOP 09 und STAN jeweils 13 Sitze, ANO 12. F\u00fcr die Bildung einer \u201ePrager Regierung\u201c ist eine Mehrheit der Stimmen im 65-k\u00f6pfigen Stadtrat erforderlich, also 33 Stimmen.Es war offensichtlich, dass das Erreichen dieses Ziels nicht ohne eine Vereinbarung zwischen mindestens drei Wahlparteien m\u00f6glich sein w\u00fcrde.Die ODS erkannte als Erste, dass eine Beteiligung an einer Koalition jeglicher Art sehr problematisch sein w\u00fcrde, da sie sich \u2013 mit Ausnahme von TOP 09 \u2013 politisch deutlich von den \u00fcbrigen Parteien unterscheidet, und warf daher relativ fr\u00fch das Handtuch in den Verhandlungsring. Nach der Amtszeit der \u00e4u\u00dferst unbeliebten B\u00fcrgermeisterin Adriana Krn\u00e1\u010dov\u00e1 wollte logischerweise niemand etwas mit der ANO 2011 zu tun haben. So blieb die derzeitige Koalition praktisch als einzige \u00fcbrig. Mit leichter \u00dcbertreibung l\u00e4sst sich sagen, dass die \u010cSSD, die in der Vergangenheit zu den traditionellen Parteien im Prager Stadtrat geh\u00f6rte, die Situation verkompliziert hat, da sie in den aktuellen Stadtrat gar nicht mehr eingezogen ist.Die Mitte-Rechts-Parteien TOP 09 und STAN gingen daher das Risiko ein, sich mit den linksrevolution\u00e4ren Piraten und den unberechenbaren Aktivisten der Gruppierung \u201ePraha sob\u011b\u201c zusammenzuschlie\u00dfen. Ihr Vorsitzender, der Abgeordnete der Tschechischen Abgeordnetenkammer Jan \u010ci\u017einsk\u00fd, erhielt sein Mandat dank seiner Teilnahme auf der Kandidatenliste der KDU-\u010cSL, sp\u00e4ter trat er aus dieser Partei aus \u2013 genauer gesagt, verlor er seine Mitgliedschaft, da es seinen Parteikollegen offenbar zu st\u00f6ren begann, dass er ihre Partei, gelinde gesagt, zu seinem pers\u00f6nlichen Vorteil ausnutzte. Doch zur\u00fcck zur Prager Regierungskoalition. Die ersten Probleme traten schon sehr fr\u00fch auf, als der Piraten-Fl\u00fcgel des Stadtrats mit Unterst\u00fctzung von \u201ePraha sob\u011b\u201c die Wohnungseigent\u00fcmer mithilfe von Stromz\u00e4hlern ausspionieren wollte. TOP 09 und STAN mussten diese Art der \u201eErhebung von Informationen \u00fcber die Belegung des Wohnungsbestands\u201c nat\u00fcrlich sehr entschieden ablehnen. Damals drohte ganz real der Zusammenbruch der Koalition, weshalb der Piraten-B\u00fcrgermeister H\u0159ib in neutrale Gew\u00e4sser zur\u00fcckruderte und diesen Vorschlag nicht weiter verfolgte. Die Probleme bei der Kommunikation und der Einigung im Bereich der Wohnungspolitik bestehen weiterhin; am aktuellsten ist der Streit um das genossenschaftliche Wohnen. Und kurz zuvor hatte der B\u00fcrgermeister STAN und TOP 09 ver\u00e4rgert, indem er den Mitgliedern des Stadtrats der beiden Parteien den europ\u00e4ischen Pr\u00fcfbericht \u00fcber den Interessenkonflikt von Ministerpr\u00e4sident Babi\u0161 nicht zur Verf\u00fcgung stellte (die Hauptstadt ist eine Stellungnahmeinstanz, weshalb sie den Bericht ebenfalls erhalten hatte). Der B\u00fcrgermeister kam mit einer Ausrede auf dem Niveau eines Grundsch\u00fclers daher, dass die genannten Stadtr\u00e4te angeblich nicht darum gebeten h\u00e4tten.Infolge dieser Funktionsunf\u00e4higkeit der Prager Koalition wird die Entwicklung Prags mehr oder weniger zu einer illusorischen Angelegenheit. Absolut alarmierend ist der Anstieg der Betriebsausgaben der Stadt um ein Drittel, also um unglaubliche 17 Milliarden Kronen. Diese wirtschaftliche Verw\u00fcstung wurde in der vergangenen Legislaturperiode unter der Regierung von ANO 2011 verursacht, doch die derzeitige Koalition reagiert darauf mit einem v\u00f6llig unverst\u00e4ndlichen Investitionsstopp bis zum Jahr 2023. Unter dieser F\u00fchrung steht Prag offenbar nichts Gutes bevor\u2026\u00a0                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                "},{"@context":"https:\/\/schema.org\/","@type":"BreadcrumbList","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Das Prager Experiment","item":"https:\/\/www.esneuigkeiten.de\/das-prager-experiment\/#breadcrumbitem"}]}]